AUSLANDSÖSTERREICHER-WELTBUND

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Europawahl 2019

 

Vorab die wichtigsten Punkte:

- Termin: 26. Mai 2019

- Letzter Tag zur Eintragung in die Wählerevidenz für Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher: 11. April 2019

- Beginn des Rollout der Wahlkarten: 2. Mai 2019

 

- Wahlberechtigt sind auch jene Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher, die außerhalb der EU leben, beispielsweise in der Schweiz oder den USA. Diese müssen sich auch in die Europawählerevidenz eintragen und können ausschließlich die österreichischen Abgeordneten wählen.

 

Am 26. Mai 2019 findet die nächste Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments („Europawahl“) statt.

Wenn Sie als Auslandsösterreicherin oder Auslandsösterreicher an dieser Wahl teilnehmen möchten, müssen Sie spätestens am 26. Mai 2019 das 16. Lebensjahr vollendet und längstens bis 11. April 2019 in die sogenannte Wählerevidenz eingetragen sein. Diese wird ausschließlich bei den örtlichen zuständigen Wählerevidenzgemeinden in Österreich und nicht von den österreichischen Botschaften und Konsulaten im Ausland geführt.

Das Rollout der Wahlkarten beginnt am 2. Mai 2019, die Gemeinden wurden vom Innenministerium dahingehend instruiert, den Versand an die Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher prioritär zu behandeln.


Die zuständige Wählerevidenzgemeinde ist die österreichische Gemeinde des letzten Hauptwohnsitzes in Österreich oder jener Gemeinde, in der ein Elternteil den Hauptwohnsitz in Österreich hatte oder dort noch hat. Sollte dies nicht zutreffen, richtet sich die Zuständigkeit nach weiteren Kriterien, über die Sie die österreichischen Botschaften und Konsulate im Ausland sowie die Wahlabteilung des Bundesministeriums für Inneres in Wien genau informieren.

Bitte bedenken Sie, dass sich die Europawählerevidenz von jener für die österreichischen Wahlen unterscheidet, weshalb auf dem Antragsformular das Kästchen Nummer 17 für die Europawahl angekreuzt werden muss.

Eine Neuerfassung oder Aktualisierung in der Europa-Wählerevidenz ist mittels Antragsformular jederzeit möglich. Die Eintragung behält ihre Gültigkeit für zehn Jahre und muss bei Fristablauf verlängert werden. Das Formular, „das alles kann“ (Neueintragung, Verlängerung, Wählerevidenz, Europa-Wählerevidenz), kann von der BMI-Homepage heruntergeladen werden. Neuerdings wird es auch im Zuge der Ausstellung eines Reisepasses als Service dem Antragsteller ausgefolgt.

Ihre Wahlteilnahme aus dem Ausland erfordert weiter die Beantragung einer Wahlkarte für die Briefwahl, wobei auch die Möglichkeit eines Wahlabonnements (automatische Zusendung für zehn Jahre) besteht.

Die Wahlkarte erhalten Sie bei Ihrer Wählerevidenzgemeinde, eine Beantragung ist in vielen Fällen online oder eingescannt per E-Mail möglich. Dem Antrag beizulegen ist eine Kopie des österreichischen Reisepasses, Personalausweises oder Staatsbürgerschaftsnachweises. Die Stimmabgabe mittels Briefwahl ist bereits unmittelbar nach Erhalt der Wahlkarte möglich.

Die Wahlkarten der Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher mit den ausgefüllten Stimmzetteln müssen bis spätestens 26. Mai 2019 (Wahltag) um 17.00 Uhr bei der Bezirkswahlbehörde (Adresse ist auf der Wahlkarte aufgedruckt) eingelangt sein.

Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher, die sich dauerhaft und rechtmäßig in einem anderen EU-Mitgliedsstaat als Österreich aufhalten, können entweder die österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments oder jene des Wohnsitzmitgliedsstaats wählen. Voraussetzung für die Teilnahme an der Europawahl im Wohnsitzmitgliedsstaat ist eine Eintragung in die Europawählerevidenz dieses Staats und der formelle Antrag, die dortigen Mitglieder des Europäischen Parlaments wählen zu wollen.

Die Mitgliedsstaaten gleichen elektronisch die Daten der Europa-Wählerevidenzen ab, um eine doppelte Teilnahme an der Europawahl zu verhindern. Eine Stimmabgabe in mehr als einen Mitgliedsstaat ist verboten, auch dann, wenn jemand die Staatsbürgerschaft von zwei oder mehreren EU-Mitgliedsstaaten besitzen sollte.

Vor 30 Jahren haben die Auslandsösterreicher die Beteiligung an österreichischen Wahlen erkämpft. Wir müssen dies nutzen, uns in die Wählerevidenzlisten eintragen und verstärkt an den Wahlen teilnehmen. Die am 26. 5. 2019 stattfindende Europawahl ist wieder eine Gelegenheit uns einzubringen. Tragen Sie sich in die Wählerevidenz ein und nehmen Sie an der Wahl teil. Nutzen wir unser Wahlstimmenpotenzial um unsere Interessen bei der Politik besser vertreten zu können.

Weiterführende Links, Telefonnummern und E-Mailadressen:

Link Außenministerium: https://www.bmeia.gv.at/reise-aufenthalt/leben-im-ausland/wahlen/ .

Hotline des Innenministeriums: Telefon: + 43 1 531 26 270, E-Mail: wahl@bmi.gv.at.


Eine Aktion des AUSLANDSÖSTERREICHER-WELTBUNDES.

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