AUSLANDSÖSTERREICHER-WELTBUND

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Europawahl 2014:

Schon die fünfte Europawahl in Österreich

Die Europawahl wird in Österreich auf Sonntag, den 25. Mai 2014 fallen. Den Wahlen zum Europäischen Parlament liegt ein Ratsakt aus dem Jahr 1976, der sogenannte Direktwahlakt, zugrunde. Österreich ist bei Europawahlen ein einheitliches Wahlgebiet. Die auf Parteilisten kandidierenden Personen werden – konform zum erwähnten Direktwahlakt – nach dem Verhältniswahlrecht gewählt.

Die Stimmabgabe mittels Briefwahl unterscheidet sich in Österreich durch nichts von der Stimmabgabe durch Briefwahl bei anderen bundesweit stattfindenden Wahlereignissen. Allerdings müssen sich Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher – wie auch in Österreich lebende nicht-österreichische Unionsbürgerinnen und Unionsbürger – mit einer förmlichen Erklärung dafür entscheiden, die österreichischen Bewerber(innen) der Europawahl – und nicht die Bewerber(innen) anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union – wählen zu wollen.

Für Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher ist der 10. April 2014 jener Tag, an dem sie spätestens in die Europa-Wählerevidenz eingetragen sein müssen, wenn sie an der Wahl in diesem Jahr teilnehmen wollen.

Antragsformulare gibt es bei den österreichischen Vertretungsbehörden, bei allen Gemeinden und auch – zum Herunterladen – auf der Homepage des Bundesministeriums für Inneres. Die Anträge können im Postweg, per Fax oder auch per E-Mail an die Gemeinde des „Anknüpfungspunktes“ – zumeist wird es sich um die Gemeinde des letzten Hauptwohnsitzes in Österreich handeln – übermittelt werden. Bezüglich des zulässigen Anknüpfungspunktes enthält das Formular ausführliche Erläuterungen.

Auch bei der Ausübung des Wahlrechts durch die Briefwahl gibt es gegenüber anderen bundesweit durchgeführten Wahlereignissen keinerlei Unterschiede. Spätestens am 26. Tag vor dem Wahltag sollten die Wahlkarten-Formulare und insbesondere die amtlichen Stimmzettel flächendeckend bei den Gemeinden aufliegen und somit auch an Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher versendet werden.

Eine Wahlkarte muss am Wahltag, spätestens um 17.00 Uhr, bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eingelangt sein. Für Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher wird dies bedeuten, dass die im Postweg übermittelten Wahlkarten schon am Freitag bei den Behörden einlangen müssten, um in die Ergebnisermittlung einbezogen werden zu können.

Wahlkarten können von der ganzen Welt aus portofrei übermittelt werden. Eine geplante zusätzliche deutsche und französische Erläuterung des Porto-Prozedere auf dem Wahlkartenformular soll die Zahl jener Wahlkartenwähler(innen), denen die kostenlose Beförderung des Dokuments bei bestimmten Postgeschäftsstellen im Ausland verweigert wurde, weiter verringern.

Genau jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die Eintragung in die Europa-Wählerevidenz in Österreich vom Ausland aus zu beantragen, wenn Sie nicht schon eingetragen sind.


Antrag auf die Ausstellung von Wahl- / Stimmkarten für die nächsten zehn Jahre

Antrag auf die Ausstellung von Wahl- / Stimmkarten für die nächsten zehn Jahre (.pdf)

Antrag auf Eintragung in die (Verbleib in der) Wählerevidenz und/oder Europa-Wählerevidenz

Ausfüllanleitung

Wählerevidenz bzw. Europa-Wählerevidenz

Fuer weitere Informationen und Updates senden Sie ein Email an: office.wien@weltbund.at mit Ihrem Namen und Ihrer Email Adresse.

Webseite des BMeiA.

http://www.bmeia.gv.at/botschaft/auslandsoesterreicher/ratgeber/wahlen/waehlerevidenz-und-europa-waehlerevidenz.html



Eine Aktion des AUSLANDSÖSTERREICHER-WELTBUNDES.

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