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Wahl des Bundespräsidenten / der Bundespräsidentin 2016:

Wahl des Bundespräsidenten

Informationen für Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher


Der 2. Wahlgang der Bundespräsidentenwahl 2016 fand am 22. Mai 2016 statt.

Verlautbarung der Bundeswahlbehörde vom 1. Juni 2016:

Gesamtergebnis:

Wahlberechtigte 6.382.507
Wahlbeteiligung 72,7 %
abgegebene Stimmen 4.637.046
ungültige Stimmen 164.875
gültige Stimmen 4.472.171

Ing. Norbert Hofer % Dr. Alexander Van der Bellen %
Burgenland 107.128 61,43 67.249 38,57
Kärnten 169.564 58,10 122.299 41,90
Niederösterreich 511.010 52,65 459.655 47,35
Oberösterreich 376.647 48,68 397.119 51,32
Salzburg 144.938 52,80 129.569 47,20
Steiermark 381.955 56,22 297.400 43,78
Tirol 169.587 48,61 179.281 51,39
Vorarlberg 71.217 41,41 100.777 58,59
Wien 288.608 36,68 498.168 63,32
Gesamt 2.220.654 49,65 2.251.517 50,35


Bundespräsidentenwahl 2016 - Wiederholung des 2. Wahlganges zur Bundespräsidentenwahl 2016

1. Wann findet die Wiederholungswahl statt?c

Die Bundesregierung ist dem Auftrag des Verfassungsgerichtshofs, den dieser an sie in seiner Entscheidung betreffend die Aufhebung der Wahl erteilt hat, gefolgt und hat in ihrer Sitzung am 5. Juli 2016 als Termin für die Wiederholung der Stichwahl vom 22. Mai 2016 den 2. Oktober 2016 festgelegt.

2. Werden in den Raum gestellte Gesetzesänderungen schon bei der Wiederholungswahl zum Tragen kommen?

Bei der Wiederholungswahl werden jene Gesetzesbestimmungen anzuwenden sein, die schon bei den beiden Wahlgängen im Frühjahr Geltung hatten. Im BMI besteht allerdings kein Zweifel, dass die Gesetzesbestimmungen, so sie lückenlos eingehalten werden, einem reibungslosen Ablauf der Wahl nicht entgegenstehen.

3. Welche Personen sind bei der Wiederholungswahl wo wahlberechtigt?

Bei der Wiederholungswahl haben jene Wählerverzeichnisse Geltung, die schon bei den Wahlgängen am 24. April und am 22. Mai 2016 in den örtlichen Wahllokalen herangezogen worden sind. Das bedeutet, dass Personen, die nach dem 24. April 2016 das 16. Lebensjahr vollendet haben, für diese Wahl weiterhin nicht wahlberechtigt sind. Personen, die seit dem Stichtag (23. Februar 2016) ihren Hauptwohnsitz geändert haben, sind nach wie vor in jener Gemeinde wahlberechtigt, in der sie am Stichtag gewohnt haben. Um zu vermeiden, ein weit entferntes Wahllokal aufsuchen zu müssen, müssten betroffene Personen die Ausstellung einer Wahlkarte beantragen. Auch Eintragungen von Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher in die Wählerevidenz, die nach dem 24. März 2016 erfolgt sind, kommen für diese Wahl nicht mehr zum Tragen.

4. Ab wann können zur Wiederholungswahl Wahlkarten beantragt werden?

Wahlkarten können unmittelbar nach Kundmachung des Termins für die Wiederholungswahl bei der Hauptwohnsitz-Gemeinde beantragt werden. Etwa vier Wochen vor dem Wahltag werden die Wahlkarten durch die Gemeinden versendet werden können. Auch bei der Wiederholungswahl gilt, dass Wahlkarten schriftlich bis zum vierten Tag vor dem Wahltag, mündlich bis zum zweiten Tag vor dem Wahltag (12.00 Uhr) beantragt werden können.

5. Wann wird die Hotline im BMI wieder in Betrieb gehen?

Fünf Wochen vor dem Wahltag wird die Hotline des BMI zur Wiederholungswahl in Betrieb gehen.

6. Werden internationale Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter der OSZE eingeladen werden?

Wie vor jedem bundesweiten Wahlereignis wird der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres auch zur Wiederholung der Stichwahl internationale Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter der OSZE und ihrer Teilnehmerstaaten einladen. Das Bundesministerium für Inneres wird darauf hinwirken, dass nach Möglichkeit die vom Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs betroffenen Stimmbezirke besucht werden.

Fuer weitere Informationen und Updates senden Sie ein Email an: office.wien@weltbund.at mit Ihrem Namen und Ihrer Email Adresse.
Den Link zur Eintragung in die Wählerevidenz finden Sie hier::

http://www.bmi.gv.at/cms/bmi_wahlen/auslandsoesterr/start.aspx

https://www.bmeia.gv.at/fileadmin/user_upload/Allgemein/Formulare/Antrag_Waehlerevidenz_gelb.pdf

Neue Hofburg-Wahl im Dezember

von Redaktion austrians.org | Newsletter # 16/2016

Die geplante Bundespräsidentenstichwahl am 2. Oktober 2016 wird verschoben. Das kündigte der Innenminister am 12. September 2016 bei einer Pressekonferenz im Innenministerium an.

Der Grund für die Verschiebung sind die defekten und fehlerhaften Briefwahlkarten, die keinen einwandfreien, rechtskonformen Wahlvollzug zulassen. „Wir können nicht abschätzen, wie viele und welche dieser Wahlkarten sich noch öffnen können, sagte Sobotka.

Der Nationalrat hat in seiner Sitzung am 21. September 2016 beschlossen, dass

die Wiederholung der Hofburg-Stichwahl am 4. Dezember 2016 stattfinden wird.


Damit verbunden ist auch eine Aktualisierung des Wählerverzeichnisses. Das heißt unter anderem, dass Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher, die bei der ersten Wahl nicht in der Wählerevidenz eingetragen waren, dies nun nachholen können, um am 4. Dezember wählen zu können.

Letzter Tag zur Eintragung in die Wählerevidenz für Auslandsösterreicher und Auslandsösterreicherinnen ist der 27. Oktober 2016!

Alle Informationen zur Eintragung in die Wählerevidenz finden Sie unter: https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/32/Seite.320321.html

Ab 27. September 2016, Veröffentlichung der Bundespräsidentenwahl im Bundesgesetzblatt, können die Wahlkarten beantragt werden.

Ungefähr vier Wochen vor dem Wahltag werden die Wahlkarten durch die Gemeinden an die Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher verschickt.



Eine Aktion des AUSLANDSÖSTERREICHER-WELTBUNDES.

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