Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)

Andreas Babler, MSc

Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)

Liebe Österreicherinnen und Österreicher im Ausland, sehr geehrte Damen und Herren!

Ich möchte mit einem großen Danke beginnen. Denn unsere rund 600.000 Landsleute, die im Ausland leben, sind mit ihren vielfältigen Erfolgsgeschichten, Begabungen und Leistungen wichtige Botschafter*innen Österreichs. Sie leisten Tag für Tag – leider viel zu oft unbedankt – enorm viel für den guten Ruf Österreichs in der Welt. Ein großes Dankeschön dafür!

Doch genau dieser gute Ruf Österreichs steht auf dem Spiel. Wahrscheinlich ist es vielen Auslandsösterreicher*innen wie mir ergangen, als ich rund um die 2000er-Jahre Freund*innen im Ausland besucht habe. Immer wieder wurde ich auf die unsägliche schwarz-blaue Regierung unter Schüssel angesprochen und gefragt, was denn bei uns in Österreich los sei. Die Folgen dieser schwarz-blauen autoritären Wende haben wir alle gesehen: Österreichs guter Ruf war ramponiert, unser Land hat stark an Ansehen und Prestige in der Welt verloren.

Als Sozialdemokrat war mir schon damals klar: Ich möchte alles dafür tun, dass wir uns als Österreicher*innen „draußen in der Welt“ nicht ständig verteidigen und erklären müssen, sondern einfach nur stolz auf unser Land sein können. Und ich möchte als Reformkanzler alles dafür tun, dass alle Österreicher*innen – egal, wo sie leben – ein besseres und gerechteres Leben haben. Denn das ist die unverwechselbare DNA der Sozialdemokratie: Respekt und Achtung vor den Menschen haben und mit zukunftsweisender und sozialer Politik die Lebensbedingungen der Menschen verbessern.

EU- und Nationalratswahl als Richtungsentscheidung: Autoritärer Rechtsruck oder Aufschwung und bessere Zukunft mit einer starken Sozialdemokratie

Bei den kommenden beiden großen Wahlgängen, bei der Europawahl genauso wie bei der Nationalratswahl, steht viel von dem auf dem Spiel, worauf wir in Europa und Österreich stolz sein können. Der drohende Rechtsruck ist eine massive Gefahr. Freiheits- und Menschenrechte sind genauso bedroht wie der Zusammenhalt und sozialpolitische Errungenschaften. Die rechtsgerichteten Parteien reden von einer „Festung Europa“ und von einer „Festung Österreich“ – herauskommt immer dasselbe, nämlich ein Gefängnis, Abschottung und weniger Freiheit. Wenn sich ÖVP und FPÖ mit Orban einen ausgewiesenen Demokratiefeind zum Vorbild nehmen, ist das eine gefährliche Drohung, die bei allen Demokrat*innen die Alarmglocken schrillen lassen muss.

Starkes Europa und starkes Österreich gibt es nur mit starker Sozialdemokratie

Bei der Europawahl und der Nationalratswahl geht es daher um eine Richtungsentscheidung: Setzen sich der Rechtsruck und der Angriff auf die liberale Demokratie in Europa fort? Oder gibt es mit einer starken Sozialdemokratie ein Europa, das im Dienst der Bürger*innen steht statt die Interessen der großen Konzerne zu bedienen. Kommt es in Österreich zum dritten Mal zu einer Koalition von ÖVP und FPÖ und einer autoritären Wende mit Demokratie- und Sozialabbau? Oder gibt es mit einer starken SPÖ und einer sozialdemokratischen Reformkanzlerschaft Aufschwung, Zuversicht und eine bessere Zukunft für unser Land.

Sie haben die Wahl – nur eine Stimme für die Sozialdemokratie ist eine Stimme für ein starkes Österreich und Europa mit mehr Gerechtigkeit und Chancen.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Andreas Babler
SPÖ-Bundespartei- und -Klubvorsitzender