Die Landtagswahl in Kärnten 2023 fand am 5. März 2023 statt. Stimmenstärkste Partei wurde die SPÖ von Landeshauptmann Peter Kaiser, sie verlor im Vergleich zur Wahl 2018 jedoch deutlich.

Bei der Landtagswahl 2018 war die SPÖ mit 47,94 % deutlich stärkste Partei geworden. Ebenso in den Landtag zogen die FPÖ mit 22,96 %, die ÖVP mit 15,45 % sowie das Team Kärnten mit 5,64 %. Die Grünen, das Bündnis Zukunft Österreich, die Neos, sowie Verantwortung Erde schafften den Einzug nicht. Im Juni 2017 wurde in Kärnten der Proporz abgeschafft, in der Folge wurde in der Landesregierung Kaiser II eine Koalition zwischen der SPÖ und der ÖVP geschlossen.

Aus den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Kärnten 2021 war vor allem das kleine Team Kärnten als relativer Gewinner hervorgegangen, insbesondere konnten Kandidaten der Partei sich bei Bürgermeister-Stichwahlen in der Bezirksstadt Spittal an der Drau und der Landeshauptstadt Klagenfurt gegen die bisherigen Amtsinhaber (beide SPÖ) durchsetzen. Die SPÖ stellte dennoch die überwiegende Mehrheit der Bürgermeister im Land. Die ÖVP konnte leicht dazugewinnen (insbesondere das Bürgermeisteramt in Hermagor), die FPÖ musste nach parteiinternen Konflikten Verluste hinnehmen, Grüne und Neos stagnierten (abseits lokaler Erfolge) auf niedrigem Niveau.

Von Bedeutung, über Kärnten hinaus, war die Wahl für die SPÖ, die sich von einem weiteren Erfolg in Kärnten einen positiven Impuls für die Bundespolitik erhoffte. Verluste von Landeshauptmann Peter Kaiser konnten auch die Position der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner gegenüber ihrem häufigen Kritiker und potentiellen Konkurrenten als Spitzenkandidat für die nächste Nationalratswahl, Hans Peter Doskozil, schwächen.

Ergebnisse 2023

Die SPÖ hat bei der Landtagswahl in Kärnten am Sonntag Platz 1 klar verteidigt, dabei aber einen herben Verlust eingefahren. Laut dem am Abend veröffentlichten vorläufigen Endergebnis kam die Partei auf 38,92 Prozent der Stimmen – ein Minus von 9,02 Prozentpunkten gegenüber 2018. Die FPÖ legte zu und kam mit 24,55 Prozent auf Platz 2 (+1,59). Die ÖVP fuhr überraschend ein Plus ein (+1,58) und kam mit 17,03 Prozent auf Rang 3 – vor dem Team Kärnten mit 10,09 Prozent (+4,42).

Am Landtagseinzug gescheitert sind sowohl die Grünen als auch die NEOS. Die Grünen verfehlten die Fünf-Prozent-Hürde nach 2018 neuerlich – mit 3,85 Prozent. Die Öko-Partei war bei der vorangegangenen Wahl mit 3,12 Prozent aus dem Landtag geflogen. Ebenfalls nicht erfolgreich waren die NEOS, die auf 2,59 Prozent kamen. Gegenüber ihrem ersten Antritt im Jahr 2018 (2,14 Prozent) konnten sie zwar dezent zulegen, der Einzug blieb dennoch in weiter Ferne.

Nur knapp hinter den NEOS zu liegen kam die MFG-Abspaltung „Vision Österreich“ (VÖ), die 2,37 Prozent der Stimmen erzielte. Der BZÖ-Nachfolger BFK kam auf 0,42 Prozent, die Liste STARK auf 0,06 Prozent und die KPÖ auf 0,12 Prozent.

Mit den Einbußen verlor die SPÖ (laut Hochrechnungen von SORA/ORF und ARGE) auch drei ihrer Mandate – und hält künftig bei 15 der 36 Landtagssitze. Die FPÖ bleibt bei ihren neun Mandataren, die ÖVP verfügt künftig über sieben Abgeordnete (bisher sechs). Fünf statt bisher drei Sitze sind im neu gewählten Landtag vom Team Kärnten besetzt. Damit könnte – rechnerisch – die bisherige SPÖ-ÖVP-Koalition fortgesetzt werden. Mehrheiten gibt es aber auch mit den Sitzen von SPÖ und FPÖ oder SPÖ und Team Kärnten. Aber auch eine Koalition mit FPÖ, ÖVP und Team Kärnten (gegen die SPÖ) wäre möglich.

https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Kärnten_2023

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